Ab dem 16. März gilt eine Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheitseinrichtungen. Das Bundesgesundheitsministerium hat jüngst einen Fragen-Antworten-Katalog zum Infektionsschutzgesetz §20a veröffentlicht. Den Fragen-Antworten-Katalog finden Sie hier: 2021-12-28_FAQ_zu_20a_IfSG
Infos zum Coronavirus, Hygienetipps, Arbeitsschutzstandard, Unterstützung für Unternehmen, Hilfs- und Unterstützungsangebote für Familien, Kurzarbeitergeld und Schutzmaßnahmen für Beschäftigte im Gesundheitswesen (Stand 13.01.2022): SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Corona-ArbSchV Arbeitsschutzstandard für Therapiepraxen BGW Arbeitsschutzstandard Überbrückungshilfe III Ueberbrueckungshilfe _ Bundesfinanzministerium Erleichterter Zugang zur Kurzarbeit wird verlängert Alle Infos hier Alle Infos zur Corona-Warn-App Reisehinweise Robert-Koch-Institut Steckbrief zu Covid-19 (Stand 16.11.2021) Robert Koch Institut Hinweise zum beispielhaften An-und Ablegen von PSA für Fachpersonal Robert Koch Institut Aktuelle Informationen zu Hilfs-und Unterstützungsangebote für Familien Bundesministerium fuer Familie Infos und aktuelle Zahlen auf der Website des Robert-Koch-Instituts: www.rki.de/ncov Hygienetipps und Anworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus auf der Seite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: BZgA Infektionsschutz
Der Gesetzgeber hat die Coronavirus-Testverordnung angepasst. Für Physiotherapiepraxen interessant: eine Anhebung der Vergütungspauschale für Antigentests. Die Bundesregierung hat eine weitere Anpassung der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen. Interessant für Physiotherapiepraxen: Das umfangreiche und mehrfach geänderten Regelwerk enthält eine Erhöhung der Vergütungspauschale für Antigentest. Nach Paragraph 6 Absatz 1 Coronavirus-Testverordnung berechtigte Leistungserbringer und nach Paragraph 6 Absatz 4 berechtigte Einrichtungen und Unternehmen erhalten rückwirkend ab dem 1. Dezember 2021 und bis zum 31. Januar 2022 eine Pauschale von 4,50 Euro je Test. Einrichtungen nach Paragraph 4 Absatz 2 Nummer 7 – darunter fallen Heilmittelpraxen – sind berechtigt, bis zu 10 PoC-Antigen-Tests oder Antigentests zur Eigenanwendung je in der Einrichtung tätige Person pro Monat in eigener Verantwortung zu beschaffen und zu nutzen. Die Einrichtungen rechnen die Sachkosten für die Antigen-Tests mit der Kassenärztlichen Vereinigung ab, in deren Bezirk die Physiopraxis ansässig ist. Die Änderung der Coronavirus-Testverordnung ist am 18. Dezember in Kraft getreten. Eine Liste der zugelassenen Tests finden Sie hier: Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte informiert unter www.bfarm.de/Antigentests über zugelassenen Antigen-Schnelltests, die den Voraussetzungen für die Abrechnung mit …
Schutzmaßnahmen für das sichere Arbeiten im Praxisalltag. Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für therapeutische Praxen aktualisiert und an die gesetzliche Lage angepasst. Die überarbeitete Version (Stand 15.12.2022) finden Sie hier: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard Bitte beachten Sie weiterhin die rechtlichen Vorgaben in den Bundesländern oder Bund, die den vorliegenden Standard ergänzen oder darüber hinaus gehen. Die Vorgaben von Bund und Länder sind einzuhalten. (red.)
Der Gesetzgeber hat die Vorschriften zur Masernimpfpflicht im Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, angepasst. „Die Frist zur Vorlage entsprechender Nachweise für bereits am 1. März 2020 in der jeweiligen Einrichtung Beschäftigte oder betreute Personen wird bis zum 31. Juli 2022 ausgeweitet“, teilt das Bundesministerium für Gesundheit in einer Veröffentlichung mit. Und: „Die Vorschriften hinsichtlich der Kontrollverfahren und der Meldungen an das Gesundheitsamt werden den Vorschriften über die einrichtungsbezogene Impfpflicht bezüglich der COVID-19-Impfung angepasst.“
Der Bundestag hat das Infektionsschutzgesetz überarbeitet und die Test-und Dokumentationspflicht für geimpftes Gesundheitspersonal auf mindestens zweimal wöchentlich angepasst. Klarheit stellte der Bundestag auch in Hinsicht der Testpflicht für Begleitpersonen her. Geimpftes oder genesenes Personal in Gesundheitseinrichtungen hat mindestens zweimal wöchentlich eine Testung nachzuweisen. Mit dieser Regelung hat der Bundestag die tägliche Testpflicht für geimpftes Personal zurückgenommen und das kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz nachgebessert. Dies geht aus einer Änderung aus dem Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie hervor, dem der Bundestag zustimmte. Die Testung von geimpften und genesenen Mitarbeitern kann im Selbsttest stattfinden. Die tägliche Testpflicht für ungeimpfte MitarbeiterInnen gilt weiterhin. Auch die Dokumentationspflichten wurden entschärft. Die Einrichtungen sind nicht mehr verpflichtet vierzehntätig Dokumentationen vorzulegen, sondern lediglich auf Anforderung, der zuständigen Behörde Angaben zum Anteil der Personen zu machen, die gegen das Coronavirus-SARS-CoV-2 geimpft sind, in Bezug auf die Personen, die in der Einrichtung oder dem Unternehmen beschäftigt und in anonymisierter Form zu übermitteln. Klarheit stellte der Bundestag auch in Hinsicht der Begleitpersonen her. …
Der Bundestag hat die Impfpflicht für Gesundheitsberufe beschlossen. Auch Physiotherapeuten betrifft die neue Regelung. Die Impfpflicht für Gesundheitsberufe kommt. Das hat der Bundestag mit der Zustimmung zum gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie beschlossen. Nach dem Gesetzesentwurf wird dem Infektionsschutzgesetz der Paragraph 20a Immunitätsnachweis gegen COVID-19 hinzugefügt. Demnach müssen auch Physiotherapeuten bis zum 15. März den Nachweis einer Covid-Impfung erbringen. Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und vulnerablen Personengruppen vor einer Covid-19 Erkrankung sieht das Gesetz vor, dass in bestimmten Einrichtungen tätige Personen geimpft oder genesen sein oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine Impfung gegen COVID-19 besitzen müssen. Zu den genannten Einrichtungen zählen Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Rettungsdienste, Arztpraxen und Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe. Nach Paragraph 20a Immunitätsnachweis gegen COVID-19 wird für bestehende Arbeitsverhältnisse eine Vorlagepflicht bis zum 15. März 2022 festgelegt. Ab dem 16. März können neue Arbeitsverhältnisse nur bei Vorlage eines entsprechenden Nachweises abgeschlossen werden. Die Nachweise müssen dem Leiter der Einrichtung …
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat eine Verlängerung der Corona-Sonderregelungen beschlossen. Die Regelungen für den Heilmittelbereich sind entsprechend aktualisiert worden. (Stand 02.12.2021) Im Anhang finden Sie noch einmal alle aktuell geltenden Regelungen für Physiotherapeuten im Überblick: Regelungen für den Heilmittelbereich ab 01.01.2021_Stand_02.12.2021
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat eine ergänzende Regelung zum Atemschutz für alle SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandards herausgegegeben: Beschäftigte tragen in den Geschäftsräumen mindestens einen Mund-Nasen-Schutz. Bei Tätigkeiten mit unmittelbarem engem Kontakt mit einem Abstand unter 1,5 Meter zu anderen Personen ist eine FFP2-Maske oder eine gleichwertige Atemschutzmaske – ohne Ausatemventil – zu tragen. Für Physiotherapeuten gilt der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für therapeutische Praxen Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Stimm-, Sprech-, Sprach- und Schlucktherapie, Podologie, Hebammenkunde und verwandte Berufsgruppen (Stand: 15. Dezember 2021). Mehr zum Thema: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für Therapiepraxen
Erinnerung: Die Frist für die Anerkennung des bundesweiten Rahmenvertrags Physiotherapie läuft am 31. Januar 2022 ab. Der neue Rahmenvertrag Physiotherapie ist am 01.08.2021 in Kraft getreten und muss von jeder bereits zugelassenen Praxis innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten des Vertrages anerkannt werden. Praxisinhaber können die Anerkennung des bundesweiten Rahmenvertrags online über das Zulassungsportal www.zulassung-heilmittel.de durchführen. Auf dem Zulassungsportal finden sie ein Video mit Erklärungen zu den einzelnen Schritten zur einmaligen Registrierung und Anerkennung. Die Anlage 6 – Erklärung zur Anerkennung finden Sie auch hier: Physiotherapie_Anlage_6_Anerkenntniserklaerung Achtung: Die Frist endet am 31.01.2022. Eine Verlängerung der Frist ist nicht beabsichtigt.
