roter Paragraph in weißem Labyrinth

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Rechtsfrage zur
Physiotherapie im
Hausbesuch

Wie verhält sich der Therapeut korrekt, wenn der Hausbesuch nicht anzutreffen ist? Wenn Physiotherapeuten Patienten im ärztlich verordneten Hausbesuch mit physiotherapeutischen Leistungen versorgen, sind sie darauf angewiesen, dass Ihnen jemand die Tür öffnet. Das können Angehörige, Pflegekräfte oder andere unterstützende Personen sein oder auch der zu behandelnde Patient, wenn er ausreichend mobil ist. Doch was ist, wenn der allein lebende Patient bei einem Hausbesuch nicht anzutreffen und auch nicht telefonisch erreichbar ist? Wer ist zu informieren? In einem konkreten Fall, traf ein Therapeut eine ältere Patientin bei einem Hausbesuch nicht an. Auch auf Anrufe regierte sie nicht. Der Therapeut verständigte daraufhin den Pflegedienst, die wiederum den Therapeuten auf seine Pflicht hinwiesen, die Polizei zu verständigen und auf das Eintreffen zu warten, da ansonsten eine unterlassene Hilfeleistung bestehe. Der Therapeut hielt sich an diesen Ratschlag, wollte es aber anschließend genau wissen: Wie verhält sich der Therapeut korrekt, wenn der Hausbesuch nicht anzutreffen ist? Ist es “unterlassene Hilfeleistung”, wenn bei Nichtantreffen eines Patienten niemand oder nur die Pflegeeinrichtung informiert wird? Und wer ist dafür zuständig, die Polizei …

Ein Ordner in der Frabe orange mit der Aufschrift Covid-19 und Stifte im Hintergrund

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Aktuelle Corona-Arbeitsschutzverordnung

Das Ministerium für Arbeit und Soziales hat die Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert und ergänzt. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung dient dem betrieblichen Arbeitsschutz und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten in der Corona-Pandemie. Jüngst hat das Arbeitsministerium die Schutzverordnung bis zum 24. November verlängert und ergänzt. Ergänzung: Neu aufgenommen hat das Arbeitsministerium die Verpflichtung für ArbeitgeberInnen, Beschäftigte über die Risiken einer Covid-19-Erkrankung und eine mögliche Impfung zu informieren, die BetriebsärztInnen bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen und Beschäftigte zur Impfung in der Arbeitszeit freizustellen. Weiterhin gelten die bestehenden Regeln: ArbeitgeberInnen haben betriebliche Hygienepläne zu erstellen, zu aktualisieren und in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Richtlinien für Hygienepläne sind die SARS-CoV-2-Arbeitschutzregeln und branchenbezogene Praxishilfen der Unfallversicherungsträger. Das Ministerium verpflichtet ArbeitgeberInnen zweimal pro Woche den MitarbeiterInnen die Möglichkeit für Schnell- und Selbsttests anzubieten. Die ArbeitgeberIn kann den Impf- und Genesenenstatus der Mitarbeitenden bei der Festlegung erforderlicher Schutzmaßnahmen berücksichtigen. Es besteht jedoch keine Auskunftspflicht der Beschäftigten. Kontakte im Betrieb und die gleichzeitige Nutzung der Räume muss um ein Minimum reduziert werden. Das Homeoffice kann hier eine wichtige Rolle spielen. ArbeitgeberInnen müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung …

Das Bild zeigt einen roten Coronavirus

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G-BA verlängert
Corona-Sonderregeln
bis Ende 2021

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 16.09.2021 die Corona-Sonderregeln für die telefonische Krankschreibung bei leichten Atemwegsinfekten, für ärztlich verordnete Leistungen sowie für die telefonische Beratung in der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung um weitere drei Monate bis zum 31. Dezember 2021 verlängert, teilt die Pressestelle in einer Meldung mit. Angesichts der leichten Übertragbarkeit der Delta-Variante des Coronavirus und der zu langsam voranschreitenden Impfung der Bevölkerung sollen die erneut verlängerten Sonderregeln weiterhin helfen, Kontakte zu vermeiden und potenzielle Infektionsrisiken zu minimieren. Die Verlängerung betrifft die Sonderregeln, deren Geltungsdauer nicht an die epidemische Lage nationaler Tragweite geknüpft ist, sondern vom G-BA befristet beschlossen wurden. Übersicht über die nun bis 31. Dezember 2021 geltenden Corona-Sonderregeln im Heilmittelbereich Erleichterte Vorgaben für Verordnungen: Heilmittel-Verordnungen bleiben auch dann gültig, wenn es zu einer Leistungsunterbrechung von mehr als 14 Tagen kommt. Darüber hinaus bleiben Ausnahmen für bestimmte Fristen bei Verordnungen im Bereich der häuslichen Krankenpflege bestehen: Folgeverordnungen müssen nicht in den letzten 3 Arbeitstagen vor Ablauf des verordneten Zeitraums ausgestellt werden. Verordnungen nach telefonischer Anamnese: Folgeverordnungen für häusliche Krankenpflege, Hilfsmittel und Heilmittel dürfen weiterhin auch nach telefonischer Anamnese …

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Was ist Physiotherapie?

Die Aufgabe der Physiotherapie ist es, die Bewegungsfähigkeit des menschlichen Körpers bei Funktionsbeeinträchtigungen nach Unfall, Krankheit oder Bewegungsmangel wieder herzustellen, zu verbessern oder zu erhalten. Rund 200.000 PhysiotherapeutInnen in Deutschland Rund 200.000 PhysiotherapeutInnen versorgen die Bevölkerung in Deutschland mit physiotherapeutischen Leistungen nach Sportverletzungen, Schlaganfällen, Herzinfarkten, Long-Covid, Multiple Sklerose, Hirntraumata, Infantilen Cerebralparesen, Skoliose, Parkinson, ALS, Tetraparesen, Frakturen, Muskelverletzungen, Muskeldystrophie, Krebserkrankungen, Rückenerkrankungen, Arthrose, Totalendoprothesen, Amputationen…. Menschen mit einer schweren und langanhaltenden funktionellen oder strukturellen Schädigung benötigen oft auch dauerhaft Physiotherapie. Dazu gehören zum Beispiel PatientInnen mit Guillain-Barre-Syndrom (Erkrankung des peripheren Nervensystems), Normaldruckhydrozephalus (Störung der Hirn-, Rückenmark- und Nervenfunktion), blutungsbedingte Gelenkschäden (Arthropathia haemophilica), Ehlers-Danlos-Syndrom (Erkrankungen des Bindegewebes), Glasknochenkrankheit (Osteogenesis imperfecta), angeborene Fehlbildungssyndrome vorwiegend an den Extremitäten oder schweren Verbrennungen. 50.000 Physiotherapiepraxen Rund 50.000 Physiotherapiepraxen organisieren die ambulante Versorgung mit physiotherapeutischen Leistungen in Deutschland.

Schriftzug Work Safety

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Neufassung der
SARS-CoV-Arbeitsschutzverordnung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat eine Neufassung der SARS-CoV-Arbeitsschutzverordnung veröffentlicht. Die aktualisierte Arbeitsschutzverordnung tritt am 1. Juli in Kraft und gilt für die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite fort. Im Zentrum der aktualisierte SARS-CoV-Arbeitsschutzverordnung stehen Anpassungen des betrieblichen Infektionsschutzes. Insbesondere zwei Regeln hat das Bundesministerium für Arbeit der veränderten Infektionslage angepasst: Neu ist, dass die verbindliche Vorgabe einer Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Person in mehrfach belegten Räumen entfällt. Die Verpflichtung, den Beschäftigen zwei mal pro Woche Testangebote zur Verfügung zu stellen besteht weiterhin, doch ergänzt das BMAS die Regel mit zwei Ausnahmen: Für ArbeitgeberInnen besteht nicht mehr die Verpflichtung zu Testangeboten für vollständig geimpfte und von einer Covid-19-Erkrankung genesene MitarbeiterInnen, wenn die ArbeitgeberInnen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellen können. “Die Gefährdungsbeurteilung sollte aber festlegen, ob ein Testangebot dennoch sinnvoll sein kann, um das Risiko der Einschleppung von COVID-19 in den Betrieb weiter zu vermindern”, schreibt die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung vor. Wichtig auch: „Die Beschäftigten sind nicht verpflichtet, die Testangebote wahrzunehmen sowie ArbeitgeberInnen Auskunft über ihren Impf- Genesungsstatus zu geben.“ …

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Drittes
Digitalisierungsgesetz

Bundestag beschließt Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG). Digitale Helfer für die Pflege, mehr Telemedizin und eine moderne Vernetzung im Gesundheitswesen – das sind Ziele des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG), teilt das Bundesministerium für Gesundheit in einer Meldung mit. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz gestern beschlossen. Das Bundesgesundheitsministerium informiert über die Regelungen im Überblick: Neue digitale Anwendungen auch in der Pflege Digitale Pflegeanwendungen (DiPAs) auf mobilen Endgeräten oder als browserbasierte Webanwendung können von Pflegebedürftigen genutzt werden, um den eigenen Gesundheitszustand durch Übungen zu stabilisieren oder zu verbessern (z.B. Sturzrisikoprävention, personalisierte Gedächtnisspiele für Menschen mit Demenz, Versorgung von Menschen mit Dekubitus). Sie können auch die Kommunikation mit Angehörigen und Pflegefachkräften verbessern. Es wird ein neues Verfahren zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen und zur Aufnahme in ein entsprechendes Verzeichnis beim BfArM geschaffen. Auch die Pflegeberatung wird um digitale Elemente erweitert. Die Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGAs) wird weiterentwickelt Versicherte bekommen die Möglichkeit, Daten aus DiGAs komfortabel in ihre elektronische Patientenakte einzustellen. Leistungen von Heilmittelerbringern und Hebammen, die …

Schnelltest

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Corona-Schnelltest in der Physiopraxis

Update: Das Kabinett hat am 13.04.2021 die SARS-CoV-2 Arbeitschutzverordnung  um eine Verpflichtung der Arbeitgeber zu Testangeboten ergänzt. Die Änderungen erfolgten per Verordnung und sind in Kraft getreten. ArbeitgeberInnen sind verpflichtet MitarbeiterInnen ein Testangebot anzubieten. MitarbeiterInnen werden nicht verpflichtet dieses Angebot auch anzunehmen. Am 8. März ist eine angepasste Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft getreten. Neu ist, dass nun auch Physiotherapiepraxen Testkits beschaffen dürfen und eine Erstattung der Kosten über Antragstellung bei der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung erhalten. Nach der Nationalen Teststrategie wird eine präventive Testung des Gesundheitspersonals in Heilmittelpraxen ab einer Inzidenz von 50 Infektionsfällen auf 100.00 Einwohner empfohlen. Einige Bundesländer gehen über diese Empfehlung hinaus und ordnen eine Testpflicht an. Auch die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege empfiehlt ihren Mitgliedsbetrieben, dem Personal, regelmäßig Testangebote zu unterbreiten. Gleichzeitig weist die BGW in einer Veröffentlichung darauf hin, wie wichtig es ist, weiterhin die bestehenden Infektionsschutzmaßnahmen wie die AHA+L-Regel konsequent zu befolgen. Ein negatives Testergebnis dürfe nicht dazu führen, dass Regelungen und Schutzmaßnahmen umgangen werden. Zur Anwendung …

Schild mit der Aufschrift- Ohne Maske kein Eintritt

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Ein Recht auf Behandlung gibt es nicht als
Naturgesetz

Für Physiotherapeuten besteht eine ständige Infektionsgefahr in der Corona-Pandemie. Daher nehmen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen zum Selbst- und Patientenschutz im Berufsalltag der Physiotherapeuten einen besonders hohen Stellenwert ein. Und: Um die Verbreitung des Coronavirus zu vermeiden, braucht es auch die Mithilfe der Patienten. Erfreulicherweise halten sich die meisten Patienten an die empfohlene und in vielen Ländern verpflichtende Maskenpflicht. Doch wie soll sich der Praxisinhaber einer ambulanten Physiotherapiepraxis verhalten, wenn Patienten ohne medizinische Maske – bei medizinischer Begründung – in die Praxis kommen? Darf der Therapeut die Behandlung ablehnen? Oder hat der Patient ein Recht auf Behandlung? „Ein Recht auf Behandlung gibt es nicht als Naturgesetz“, sagt Philipp Groteloh, Bundesjustiziar des VDB-Physiotherapieverbandes und stellt die Rechtslage klar: Ein Recht auf Behandlung durch einen Heilmittelerbringer könne immer nur bestehen, wenn ein Behandlungsvertrag abgeschlossen sei, der allerdings auch wieder kündbar sei. Insofern entscheide jeder Praxisinhaber selbst, mit wem er Verträge eingehe. Einen Kontrahierungszwang, also eine Pflicht, mit jedem Patienten einen Behandlungsvertrag einzugehen, gibt es nicht. Jeder Patient könne auch ohne Begründung abgelehnt werden. Auch wenn der Behandlungsvertrag schon steht, …

Ein Arzt zieht den Corona-Impfstoff in einer Spritze auf

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Corona-Impfung:
Physiotherapeuten zählen je nach Tätigkeit zur
Gruppe mit höchster oder hoher Priorität

Update 09.02.2021: Nach der aktualisierten Impfverordnung vom 08.02.2021 gehören nun auch Physiotherapeuten, die Patienten regelmäßig im Rahmen eines ärztlich verordneten Hausbesuchs betreuen, zu den Anspruchsberechtigten einer Corona- Schutzimpfung in der höchsten Prioritätsstufe: (Impfverordnung § 2 Nr. 3).  “Personen, die im Rahmen ambulanter Pflegedienste regelmäßig ältere oder pflegebedürftige Menschen behandeln, betreuen oder pflegen… ” . (Quelle: Cornavirus-Impfverordnung 08.02.2021) In der Begründung zu § 2 konkretisiert das Bundesministerium für Gesundheit die anspruchsberechtigte Personengruppe: “Unter Absatz 1 Nummer 3 fallen beispielsweise Mitarbeitende ambulanter Pflegedienste, Heilmittelerbringer sowie Mitarbeitende in der Spezialpflege, z. B. Stoma- oder Wundversorgung. Zudem zählen im ambulanten Bereich tätige Prüf- und Begutachtungskräfte der Medizinischen Dienste zu den Personen, die mit höchster Priorität einen Anspruch auf Schutzimpfung haben.” (Quelle: CoronaImpfV_mit_Begruendung_080221(1)) Diese Änderung hatte der VDB-Physiotherapieverband  in einem offenen Brief an das Bundesgesundheitsministerium und den Gesundheitsministerien der Länder angeregt. Wir freuen uns sehr über die Aufhebung der zuvor bestehenden Regelungslücke. Offener Brief: VDB BV Corona-Impf 190121 S.1 VDB BV Corona-Impf 190121 S.2   Auch wenn uns die Pandemie schon ewig vorkommt: Dass nach zehn Monaten ein Impfstoff zur …

mehrere Coronavieren in rot

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Covid-19: So schützen Sie sich und Ihre Mitarbeiter!

Mitarbeiter in Physiotherapiepraxen unterliegen in der Pandemie einem hohem Infektionsrisiko. Daher gelten Hygienemaßnahmen nicht nur als Schutz für Patienten und zur Vermeidung der Verbreitung von Infektionen, sondern auch als Eigenschutz. Folgende Instrumente stehen zum Schutz der Mitarbeiter zur Verfügung: Der Arbeitsschutzstandard der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) bietet einen rechtssicheren Leitfaden für Hygienemaßnahmen in der Pandemie. Kostenfreie präventive Testungen des Praxispersonals vermeiden die Verbreitung einer Covid-19 Infektion und schützen Kollegen und Patienten. Sollte es dennoch zu einer Erkrankung kommen, besteht die Möglichkeit den Infektionsfall der BGW zu melden, um eine Anerkennung einer Berufskrankheit abzuklären.   Arbeitsschutzstandard für Physiotherapiepraxen Als Richtschnur für Hygienemaßnahmen gilt der Arbeitsschutzstandard für Physiotherapiepraxen von der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW). Alle Infos hier: Pandemie-Arbeitsschutzstandard fuer Physiotherapeuten Präventive Reihentestung für Physiotherapiepraxen Möchten sie ihre Mitarbeiter präventiv regelmäßig auf Covid-19 testen lassen? Die Testungen sind kostenfrei, wenn sie in einem Testzentrum oder in einer Arztpraxis durchgeführt werden. Alle Infos im Detail hier: Corona-Testung Physiotherapiepraxen Berufskrankheit Covid-19 Sollte ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin im Zusammenhang mit der physiotherapeutischen Tätigkeit an Covid-19 erkrankt …