Die Beratung über das GVWG am 21.5.2021 wurde abgesagt. Weitere Infos hier: Link Bundestag
Am Freitag berät der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) und die Verlängerung der Modellklausel. Darüber hinaus bereitet das BMG einen Referentenentwurf zur Reform und Modernisierung der Ausbildungen in den Berufen der Physiotherapie vor.
„Wir werden die Ausbildung der Gesundheitsfachberufe im Rahmen eines Gesamtkonzeptes neu ordnen und stärken.“ Dieser Satz stammt aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Umgesetzt hat die Regierung ihre Zielvereinbarung nicht – doch scheint kurz vor dem Ende der Legislaturperiode der entgleiste Zug wieder an Fahrt aufzunehmen. Am 21. Mai berät der Bundestag in zweiter und dritter Beratung über das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG). Spannend wird der Termin, da hier über Stillstand oder Weiterentwicklung der Therapieberufe im Hinblick der Akademisierung beraten wird.
Verlängerung der Modellklausel
Kurz zum Sachverhalt: Der Gesetzesentwurf GVWG enthält eine Verlängerung der Modellklausel für fünf Jahre zur Erprobung akademischer Ausbildungen in den Therapieberufen. Die Regierung verschiebt damit eine Entscheidung über eine regelhafte Einführung einer primärqualifizierenden akademischen Ausbildung in die übernächste Legislaturperiode. Der Bundesrat teilt diese Auffassung nicht und befürwortet in einer Stellungnahme eine Verlängerung bis 2022. Die Bundesregierung wiederum bleibt beim Zeitplan 2026, wie die Drucksache 19/27214 – Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates – belegt. Auch eine Neuregelung oder anderweitige Stärkung der Gesundheitsfachberufe sieht der Entwurf des GVWG nicht vor und widerspricht der Vereinbarung im Koalitionsvertrag 2018 von CDU/CSU und SPD „die Ausbildung der Gesundheitsfachberufe im Rahmen eines Gesamtkonzeptes neu zu ordnen und zu stärken“.
Fahrplan zur Akademisierung sowie Entwicklungsperspektiven für die schulische Ausbildung
Am Freitag wird im Bundestag nun ein weiteres Mal über das GVWG beraten – unter anderem über einen Antrag der Grünen/ Bündnis 90. Im Wortlaut fordern die Grünen „die Bundesregierung auf, zusammen mit den Ländern einen verbindlichen Fahrplan zur Akademisierung der Berufe der Ergotherapie, der Logopädie und der Physiotherapie sowie Entwicklungsperspektiven für die schulische Ausbildung zu vereinbaren.“ Weiter heißt es im Antrag: „Zur Erstellung des Fahrplans gehört auch eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern, wie die Kosten der Umstellung zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden.“ Ziel sei es, die regulären Studiengänge in diesen Bereichen zu einem verbindlich festgelegten Zeitpunkt in der nächsten Wahlperiode starten zu können. An der Erstellung dieses Fahrplans seien die entsprechenden Berufsverbände der Therapieberufe und die Hochschulverbände zu beteiligen.
Reform und Modernisierung der Ausbildungen
Fahrt nimmt der Zug kurz vor Ende der Legislaturperiode auch auf, da das Bundesministerium für Gesundheit einen Referentenentwurf zur Reform und Modernisierung der Ausbildungen in den Berufen in der Physiotherapie vorbereitet. Eine Einladung zur Beteiligung am Prozess liegt dem VDB-Physiotherapieverband vor. Neben der Reform und Modernisierung der Ausbildungen zählen zu den Themenschwerpunkten die Abschaffung des Schulgeldes, die Einführung einer Ausbildungsvergütung und Fragen der Finanzierung. Anfang September findet ein erster Erörterungstermin im Rahmen einer Videokonferenz statt.
Die Redaktion Therapie + Praxis berichtet auf vdb-physio.de zeitnah über die weiteren Entwicklungen. (dad)