Die Message lautete: Die Ampel steht, es hat eine Einigung stattgefunden. Ministerposten gab keine Partei bekannt. Klar ist aber, das Gesundheitsministerium geht an die SPD. Auch wenn zur Personalie noch Schweigen herrscht.

Was steht nun im Koalitionsvertrag? Interessant für die Heilmittelbranche und insbesondere für die Physiotherapie ist, dass die Koalition ein Modellprojekt zum Direktzugang für therapeutische Berufe auf den Weg bringen will.  Anders als erwartet, fehlt jedoch eine Aussage zu der anstehenden und dringend notwendigen Berufsreform. Stattdessen ist die Rede von einem allgemeinen Heilberufegesetz und der Weiterentwicklung des elektronischen Gesundheitsberuferegisters.

Es folgen Absichtserklärungen wie: „Wir ermöglichen regelhaft telemedizinische Leistungen inklusive Arznei-, Heil und Hilfsmittelverordnungen sowie Videosprechstunden, Telekonsile, Telemonitoring und die telenotärztliche Versorgung. Wir beschleunigen die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) und des E-Rezeptes sowie deren nutzenbringende Anwendung und binden beschleunigt sämtliche Akteure an die Telematikinfrastruktur an. Wer mehr erwartet hat, mag enttäuscht sein, denn die genannten Vorhaben sind nicht neu, sondern gesetzlich verankert und längst auf dem Weg.

Erfreulich allerdings Folgendes: Die Ampel will mit einer Reform des G-BA die Entscheidungen der Selbstverwaltung stärken, die Patientenvertretung stärken und der Pflege sowie anderen Gesundheitsberufen weitere Mitsprachemöglichkeiten einräumen, sobald sie betroffen sind. Hört sich für Therapeuten erst einmal gut an. Leider fehlt eine Konkretisierung, um welche Mitsprachemöglichkeiten es sich dann genau handeln könnte.

Und noch ein Punkt lässt hoffen. In dem Kapitel “Ausbildung” steht klar und deutlich: „Vollzeitschulische Ausbildung muss vergütet und frei von Schulgeld sein.“ Wenn die Koalition es tatsächlich schaffen sollte, die Ausbildungen in der Physiotherapie flächendeckend zu vergüten, wäre das wirklich ein großer Wurf. (dad)